The Transference of Gender-based Norms in the Law Reform Process: A Reflection on my Work in Thailand

Abstract

2008 verbrachte ich als Spezialistin fur Rechtsstaatlichkeit ein Jahr in Thailand beim International Rescue Committee (IRC) im Kontext eines Stipendienprogramms fur Menschenrechtsanwaltinnen und –anwalte. Mir war die Aufgabe ubertragen worden, die Entwicklung einer ubergreifenden gesetzlichen Regelung fur die Fluchtlingscamps entlang der Grenze zwischen Thailang und Burma zu unterstutzen. Als Teil meiner Arbeit versuchte ich auserdem, durch die Einbeziehung thailandischer und internationaler Menschenrechtsnormen die geschlechtsspezifischen gesetzlichen Schutzmasnahmen zu verbessern. In diesem Artikel wird der Verlauf meiner Arbeit beim IRC reflektiert. Das Reformprojekt begegnete der Ubertragung der umstrittenen internationalen Normen zum Schutz von Frauen und Madchen auf zwei Weisen: a) durch die integrative Ausrichtung des Gesetzesreformprozesses und b) durch die Einrichtung eines Verbots von Vorschriften, die eindeutig internationale oder nationale Gesetze verletzten. Durch die Bildung einer Arbeitsgruppe und den ausdrucklichen Einsatz von Gemeindeabsprachen als Wegbereiter fur die endgultige Formgebung gesetzlicher Regelungen wurde Fluchtlingsperspektiven, im Besonderen weiblichen Perspektiven, die Moglichkeit eingeraumt, die Interpretationen nationaler und internationaler Rechtsstandards zu beeinflussen. Durch die geforderte Ubereinstimmung mit nationalen und internationalen gesetzlichen Regelungen sowie der nachdrucklichen Klarung und Erlauterung nationaler und internationaler Standards in Diskussionen unterstutzte das Projekt zudem eine kompatible Ubertragung internationaler Normen auf einen spezifischen Gemeindekontext. Wir erhofften uns als Resultat dieser normierten Ablaufe gesetzliche Regelungen, die einen tragfahigen Kodex fur geschlechtsspezifische Schutzmasnahmen darstellen und Abhilfe in Fallen sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt bieten wurden. Im Laufe der Verhandlungen wurde deutlich, dass die integrative Ausrichtung des Gesetzesreformprozesses eine weitaus grosere und positivere Rolle bei der erfolgreichen Ubertragung gesetzlicher Normen spielt als die Inhalte der Normen selbst. Die Normen, die am bereitwilligsten angenommen wurden, waren solche, die von der Reformarbeitsgruppe selbst eingebracht wurden. Lokale Normubersetzer spielten bei der Verbreitung der Normen eine ausschlaggebende Rolle. Obwohl es verfruht ware, endgultige Schlusse uber den Erfolg des Projektes zu ziehen, glaube ich doch, dass die beobachteten Prozesse aufschlussreiche Beispiele fur die Normubertragung auf dem Feld der humanitaren Intervention und Entwicklungshilfe bieten.