Abstract

S+F (Securit y and Peace) is the leading German journal for peace research and security policy. S+F aims to serve as a forum linking civil society and the armed forces in the areas of science and politics comprising of research analysis, insider reports and opinion pieces. Decisions on publication are made on the basis of the contribution made by a text to national and international discussions on peace and security issues; from scientific aspects of arms control, to questions of nation-building in post-war societies. Every issue of S+F is focussed on a particular theme. In addition to contributions devoted to the central theme, texts addressing general aspects of peace and security research are also published. Contributors can choose whether to have the text evaluated by the editorial team or by way of an external evaluation process (double-blind peer-review). Articles of the journal S+F are entered in various national and international bibliographic databases. Among them are Online Contents OLC-SSG Politikwissenschaft und Friedensforschung (Political Science and Peace Research), PAIS (Public Affairs Information Service) International Database, Worldwide Political Science Abstracts and World Affairs Online (by the Fachinformationsverbund Internationale Beziehungen und Länderkunde FIV / The German Information Network International Relations and Area Studies) (see also www.ireon-portal.de). Website: www.sicherheit-und-frieden.nomos.de

Highlights

  • Due to enlargement, the European Union has to change itself fundamentally

  • Ist politische Integration damit letztlich ein regionalistisches Konzept, das nur so lange praktikabel ist, wie ein gewisser Grenzwert eines sich vergrößernden Gebildes nicht überschritten wird? Funktioniert Integration nach dem Europäische Union (EU)-Modell nur so lange, wie es ein mehr oder weniger klar definiertes Außen und Innen gibt? Lässt sich in einer radikal erweiterten EU die friedensstiftende Funktion der europäischen Einigung aufrechterhalten oder bedeutet dies langfristig den Zerfall in eine gehobene Freihandelszone? Wie steht es angesichts dieser Fragen um die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der erweiterten EU?2

  • Die schwierigen Debatten über die Zukunft der Integration wie auch der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik stehen der Europäische Union (EU) erst noch bevor

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Summary

Skizzen zur europapolitischen Problemagenda

Die politische Landkarte Europas hat sich in den vergangenen Jahren nachhaltig verändert, aber erst mit einem wohl unvermeidbaren Zeitverzug beginnen sich die neuen Strukturen mitsamt ihren vielschichtigen Konsequenzen auch auf der kognitiven Landkarte der Europäer einzuprägen.[1]. Die EU steht damit vor der Entscheidung, ob sie sich hauptsächlich mit sich selbst beschäftigen will, oder aber ob sie bereit und in der Lage ist, friedenspolitische Stabilisierungsfunktionen für das internationale System auch über ihr eigenes Territorium hinaus zu übernehmen und mithin eine aktivere weltpolitische Rolle zu spielen. Mai 2004 zunächst zehn Länder beigetreten sind, ist in den kommenden Jahren mit weiteren Beitritten zu rechnen – Bulgarien, Rumänien und der Türkei wurde bereits eine konkrete Beitrittsperspektive zugesagt, und auch BosnienHerzegowina, Kroatien, Jugoslawien und Albanien werden sich nicht auf Dauer außen vor halten lassen. Ebenso wie die Erweiterung das potentielle Gewicht der EU stärkt, schwächt die Erweiterung gleichzeitig die Handlungsfähigkeit der EU durch eine zunehmende Heterogenisierung.[3] In diesem Beitrag werden die Konsequenzen der Erweiterung für die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Union analysiert und mit der Frage verbunden, welche zukünftigen Integrationsmodelle denkbar und wahrscheinlich sind. Gleichwohl reichen die Regelungen in den Verträgen und die teilweise blumigen Absichtserklärungen in den Dokumenten der EU oftmals weiter als der am prakti-

Ausführliche Argumentation bei Johannes Varwick: EU-Erweiterung
Vertiefung vor Erweiterung?
Veränderte Akteursqualität der erweiterten EU?
Dazu ausführlich Martin Koopmann
Flexibilisierung und Finalitätsdebatte
10 Siehe dazu Johannes Varwick
Die Frage nach dem Endzustand der Integration
11 Ausführliche Argumentation bei: Johannes Varwick
15 Armin von Bogdandy
Bilanz
17 Joscha Schmierer
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