Abstract

COVID-19 vaccinations in institutions for forensic commitment: some considerations on ethical and medico-legal aspects

Highlights

  • Während der Deutsche Ethikrat bereits im Februar 2021 Überlegungen zu der Frage veröffentlichte, wie der mögliche Wegfall der Gründe für den Entzug individueller Freiheitsrechte infolge einer wirksamen Impfung unter normativen Gesichtspunkten mit dem Bedürfnis der Allgemeinheit nach Schutz vor einer COVID-19Infektion und Gleichbehandlung in Einklang gebracht werden könnte, wurden auch explizit marginalisierte, in besonderem Maße schutzbedürftige Gruppen in die o. g

  • Konkret heißt es hierzu: Aufgrund der Isolationsmaßnahmen sind die in Pflege, Senioren, Behinderten- und Hospizeinrichtungen Lebenden noch immer Belastungen ausgesetzt, die erheblich über das Kurzbeiträge hinausgehen, was andere Bürgerinnen und Bürger erdulden müssen

  • Diese Sonderbelastung ist nur zu rechtfertigen, solange die in solchen Einrichtungen Lebenden noch nicht geimpft sind

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Summary

Der Nervenarzt

COVID-19-Impfungen im Maßregelvollzug: einige Überlegungen zu ethischen und juristischen Aspekten. Ohne Frage verbinden sich mit der zunehmenden Inanspruchnahme wirksamer Impfungen gegen COVID-19 Hoffnungen auf ein absehbares Ende der Coronaviruspandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen von Grundrechten. Gerade in Kliniken des Maßregelvollzuges haben letztere im Interesse des Infektionsschutzes zu teils erheblichen Veränderungen der Behandlungsabläufe, der Durchführung von Lockerungen und somit – vor dem Hintergrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes – sowohl juristischen als auch ethischen Dilemmata geführt [15, 21]. Mittlerweile liegen nun, beruhend auf den Erfahrungen des bayerischen Maßregelvollzuges, belastbare, strukturierte Handlungsempfehlungen vor, die sowohl Infektionsschutz als auch Patientenrechte und Sicherheitsaspekte umfassend berücksichtigen und auf die für das Management künftiger Pandemien im Maßregelvollzug zurückgegriffen werden kann [8]. Nachvollziehbar ist somit auch, dass sowohl auf ethischer Grundlage als auch im Interesse des Infektionsschutzes eine Priorisierung inhaftierter bzw. Nachvollziehbar ist somit auch, dass sowohl auf ethischer Grundlage als auch im Interesse des Infektionsschutzes eine Priorisierung inhaftierter bzw. untergebrachter Personen im Zuge nationaler Impfkampagnen gegen COVID-19 geboten ist [7, 20]

Situation in der Bundesrepublik Deutschland
Einige relevante Problemfelder
Besondere Patientengruppen
Fazit für die Praxis
Literatur
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